Archiv für September 2013

Rechten Wahlkampf vermiesen – in Frankfurt, Biblis und überall!

Am 11. und 14. September gilt es rechten Wahlkampf zu verhindern!

Für den 11. September mobilisiert die „Bürgerinitiative Pro Deutschland“ im Rahmen ihrer bundesweiten Wahlkampftour durch Deutschland zu einer Kundgebungsserie in Frankfurt.
Ihre Kundgebungsserie startet um 11.30 (bis 13.30) vor dem Eurotower am Willy-Brandt-Platz 2, führt dann von 13.30 bis 15.30 Uhr über die Markaz-Moschee in der Eichenstr. 41 und den Kaisersack am Hauptbahnhof von 15.30 bis 17.30 Uhr schließlich von 17.30 bis 19.30 Uhr vor das Café ExZess in der Leipziger Str. 91.
Auch wenn die Rassist_innen nicht mehr als eine Handvoll Anhänger_innen mobilisiert bekommen, steht für uns außer Frage, ihren Besuch in Frankfurt mit allen Mitteln zu stören!

Am 14. September lädt das BASH in das beschauliche Biblis, um dort den Bibliser Neonazistrukturen um den Kopf der „Freien Liste Biblis“ Hans-Peter Fischer den Saft abzudrehen. Die Demo in Biblis beginnt um 12 Uhr und aus Frankfurt wird es eine koordinierte Anreise geben (Achtung neue Uhrzeit!): Zugtreffpunkt ist um 11:00 Uhr am Infopoint Hbf Frankfurt.

Aufruf des BASH

Stoppt die Gurken!
Dieses Jahr finden mehrere (mehr oder minder) wichtige Wahlen in Deutschland statt. Nicht nur die Bundestagswahl steht an, sondern auch die hessische Landtagswahl und die Bürgermeisterwahl in Biblis. Wir rufen deshalb dazu auf, bei allen stattfindenden Wahlen die NPD und alle anderen faschistischen oder rechtsoffenen Parteien mit allen Mitteln zu bekämpfen. Zwar sind die hessischen Nazistrukturen im Allgemeinen als eher schwach zu sehen, dennoch ist es ihnen gelungen in manchen Teilen Hessens sich eine gewisse gesellschaftliche Akzeptanz und Unterstützung zu sichern. Vor allem im südhessischen Biblis zeigt sich, wie verbreitet rassistische, gar nationalsozialistische Meinungen sind. Dort haben nicht nur die „Nationalen Sozialisten Ried“ (eine kleine, aber für Hessen wichtige Nazigruppierung) ihre Homezone , sondern ihre Ansichten finden sich auch im Parlament durch die „Freie Liste Biblis“ vertreten. Die Wahlliste ist eine kleine lokale rechtspopulistische Gruppe und wird von Hans-Peter Fischer geführt. Herr Fischer schreibt nicht nur NPD-Artikel für die Seite der FLB ab, sondern vermietet sein Hotel „Neißeblick“ (Ostritz, Sachsen) auch nur zu gerne an die NPD. Die FLB ist mit 22,7% der Stimmen im Stadtparlament vertreten und Hans-Peter Fischer erhielt bei der letzten Bürgermeisterwahl 13,6% der Stimmen. (mehr…)